W?rmepumpe - Haushaltsausschuss gibt gr?nes Licht f?r die F?rderung erneuerbarer Energien

Haushaltssperre f?r das Marktanreizprogramm aufgehoben
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Einwilligung zur Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre f?r das Marktanreizprogramm erteilt. Damit k?nnen die bislang gesperrten Mittel in H?he 115 Millionen Euro in diesem Jahr f?r die weitere F?rderung der erneuerbaren Energien im W?rmemarkt genutzt werden. Damit stehen in diesem Jahr f?r die F?rderung im Marktanreizprogramm insgesamt 380 Millionen Euro zur Verf?gung.
Bundesumweltminister Norbert R?ttgen begr??te die Entscheidung des Haushaltsausschusses. ?Dies bedeutet ein klares Bekenntnis zum ambitionierten Ausbau erneuerbarer Energien. Das Marktanreizprogramm ist das bedeutendste Investitionsf?rderprogramm f?r Technologien zur W?rmeerzeugung aus erneuerbaren Energien. Dank der hohen f?rderpolitischen Hebelwirkung erwarten wir, dass mit dem F?rdervolumen des Marktanreizprogramms von 380 Millionen in diesem Jahr rund 2,8 Milliarden Euro Investitionen ausgel?st werden k?nnen. Das hilft dem lokalen Handwerk ebenso wie der mittelst?ndisch gepr?gten Industrie im W?rmesektor. Die technologische Spitzenstellung der deutschen Industrie weltweit f?r die erneuerbaren Energien kann auch durch das Marktanreizprogramm gest?rkt werden, indem die F?rderung regelm??ig auf die jeweils innovativsten Technologien ausgerichtet wird.??sagte R?ttgen.
Konkret bedeutet die Aufhebung der Sperre f?r das Marktanreizprogramm folgendes:
? Der am 3. Mai 2010?verk?ndete Programmstopp wird sofort aufgehoben.
? Ab 12. Juli 2010 k?nnen beim f?r die Bearbeitung zust?ndigen Bundesamt f?r Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wieder F?rderantr?ge nach der neuen Richtlinie gestellt werden. Die F?rderung wird auf die innovativsten Technologien konzentriert, weil deren Wirtschaftlichkeit ohne zus?tzliche F?rdermittel nicht gegeben ist.?Dazu z?hlen u. a. Solarkollektoren zur kombinierten Warmwasseraufbereitung und Heizungsunterst?tzung, Solarkollektoren zur K?lte - und Prozessw?rmeerzeugung, Pelletkessel und hocheffiziente W?rmepumpen. Nicht mehr gef?rdert werden Anlagen im Neubau, da hier eine bundesweite Nutzungspflicht nach dem Erneuerbaren - Energien - W?rmegesetz besteht. Ebenso entf?llt k?nftig eine F?rderung f?r bereits breit im Markt etablierte Technologien wie z. B. Solarkollektoren zur reinen Trinkwassererw?rmung oder solche Technologien mit einer guten Wirtschaftlichkeit, wie luftgef?hrter Pellet?fen, Scheitholzvergaserkessel und weniger effizienter W?rmepumpen. Die neue Richtlinie tritt voraussichtlich am 12. Juli 2010 in Kraft. Die F?rderkonditionen gelten zun?chst bis Ende 2011.
? Alle bis zur Verk?ndung des Programmstopps am 3. Mai 2010 beim BAFA eingegangene Antr?ge erhalten die volle F?rderung nach den alten Konditionen.
? Im Zeitraum vom 4. Mai 2010 bis zum 11. Juli 2010 beim BAFA eingegangene Antr?ge werden abgelehnt. F?r nach den neuen F?rderrichtlinien f?rderbare Anlagen ist eine erneute Antragstellung m?glich und erforderlich.
? Die F?rderung von gro?en Anlagen zur W?rmeerzeugung im Rahmen des Marktanreizprogramms, die ?ber die KfW - Bankengruppe erfolgt, war von der Haushaltsperre nicht betroffen. Deshalb wird die bestehende Darlehensf?rderung f?r W?rmenetze, Biomasse - KWK - Anlagen, W?rmespeicher und Geothermieanlagen unver?ndert fortgef?hrt.
? Im Bereich der Nationalen Klimaschutzinitiative bleibt jedoch das F?rderprogramm f?r kleine Anlagen der Kraft - W?rme - Kopplung (Mini - KWK) weiterhin ausgesetzt, da hierf?r die Mittel bereits vollst?ndig ausgesch?pft sind.
Mit dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Haushalt 2011 wird f?r die F?rderung im Marktanreizprogramm auch eine l?ngerfristige Perspektive bis 2014 gelegt.Weitere Informationen sind unter www.erneuerbare - energien.de, Stichwort ?Marktanreizprogramm? abrufbar. Quelle: BAFA,Pressemitteilung 7.07.2010